GRÜNE Ratsfraktion
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Thema:  Umwelt + Verkehr Integration + Teilhabe

Art:  Bitte um Stellungnahme

Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen an der B1

Die Fraktion BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN bittet die Verwaltung um einen aktuellen Sachstand
zum barrierefreien Umbau der Stadtbahnhaltestellen an der B1. Dabei bitten wir insbesondere um die Beantwortung der folgenden Fragen:

1. Hat sich die Vorhaben-Zeitplanung seit dem Ratsbeschluss 2021 geändert? Wenn ja, wie sieht die aktualisierte Planung aus?
2. Wie hat sich die Zeitplanung für die Beschaffung der Fahrzeuge seitens der DSW21 seit Auftragserteilung entwickelt?
3. Für die Genehmigungsverfahren des barrierefreien Stadtbahnausbaus an der B1 wird es u.a. eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) geben. Wie ist die aktuelle Zeitplanung zur Erarbeitung der UVP, einschließlich der öffentlichen Auslegung und des vorgesehenen Beteiligungsverfahrens im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens?
4. Welche Auswirkungen haben mögliche zeitliche Verzögerungen auf das Planfeststellungsverfahren?
5. Welche Übergangslösungen sind während der Umbauphase geplant, um die jeweiligen Haltestellen zu nutzen und eine Barrierefreiheit herzustellen?
6. Der Befürworterkreis Neue Platanen hat dem Oberbürgermeister und den zuständigen Dezernenten im Sommer einen „Erleichterungs-Vorschlag“ vorgelegt, der u.a. eine sichere und kostengünstigere niveaugleiche Querung der B1 für die Haltestelle Kohlgartenstraße ermöglichen würde. Wie bewertet die Verwaltung diesen Vorschlag? Inwieweit wird dieser Vorschlag als zu prüfende Alternative in der Umweltverträglichkeitsstudie berücksichtigt?

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