GRÜNE Ratsfraktion
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Thema:  Newsletter Stadt + Rat

Der nächste Weg liegt vor uns.

Ein blendender Start: 17,2 Prozent der Stimmen, fast zwei Prozentpunkte mehr als 2009: Wir freuen uns über das beste GRÜNE Ergebnis bei einer Kommunalwahl in Dortmund überhaupt. Mehr als jederR Sechste gab uns ihre oder seine Stimme! Da sehen wir die inhaltliche Arbeit der Ratsfraktion bestätigt.

Auf geht’s.

Am Montag hat die GRÜNE Fraktion im Rathaus die Arbeit wieder aufgenommen. Am 13. September folgt die konstituierende Sitzung des Rates. 

Wer von uns ist mit dabei?

Wir haben kein Direktmandat geholt :-) obwohl: Im Wahlbezirk 08 (Klinikviertel) fehlten uns nur 4,1 Prozentpunkte zum Direktmandat, im Wahlkreis 09 (Kreuzviertel) sogar nur noch 1,4 Prozentpunkte oder 70 Stimmen, wie der Wahlkurzbericht der Stadt zeigt. Nur 70 Stimmen Unterschied: Das verweist auch auf die geringe Wahlbeteiligung von 32,7 Prozent. Weniger als jedeR dritte Wahlberechtigte ging wählen. Ein echter Wermutstropfen. Ob das an der Wahlwiederholung lag, am Wetter oder an Desinteresse und Politikmüdigkeit oder an allem zusammen – das bleibt unklar.

Also ziehen die ersten 15 von unserer Liste in den Rat – genau wie vor der Wahl. Denn weil es weniger Überhangmandate und Ausgleichsmandate gab, verkleinerte sich der Rat von 96 auf 86 Mitglieder. Gleichzeitig gewinnen wir aber mehr Sitze in Ausschüssen und Aufsichtsräten. Auf die gleiche Anzahl von Schultern verteilt sich mithin mehr Arbeit – und mehr Möglichkeiten, Politik zu gestalten. Wer geht jetzt genau wohin? Wasserfest wissen wir es am nächsten Montag, 10. September. Hier gibt es den aktuellen Stand zur neuen Fraktion. 

Für Friedrich Fuß bleibt noch eine Option offen, nämlich im Stadtbezirk Innenstadt-West wieder Bezirksbürgermeister zu werden. Wenn er dort wieder gewählt wird, zum Beispiel in einer Koalition mit der CDU, dann will er sein Mandat im Rat aufgeben – und Hans-Georg Schwinn rückt nach. 

Wer wird Steuerfrau? Wer Steuermann?

Wir wählten Ingrid Reuter zur Fraktionssprecherin, Ulrich Langhorst zum Fraktionssprecher. Martina Stackelbeck wird Beisitzerin im Sprecherinnenrat. 

Bilden wir eine Fahrgemeinschaft?

Wohl kaum. Es gibt keine klaren Mehrheitsverhältnisse im Rat. Das spricht für einen eigenständigen GRÜNEN Kurs, auf dem wir für unsere Vorstellungen und Ideen die Mehrheiten suchen und finden werden. Wir freuen uns auf den offenen und fairen Diskurs mit den anderen Fraktionen. So bringen wir unser gewachsenes politisches Gewicht für unsere Ziele in den Rat ein.

Wo geht’s lang?

Unser Wahlprogramm  legte den Weg fest, mehr dazu auch im Wahlportal. Die erste wichtige Wegmarke aber wird die Diskussion um den Haushalt 2013 sein.

Wann ist diese Reise zu Ende?

Schon in weniger als zwei Jahren. Denn die nächste Kommunalwahl im regulären Rhythmus kommt im Frühsommer 2014. 

Wer es nochmal nachlesen möchte:

In einem Newsletter berichteten wir, wie es überhaupt zur Wahlwiederholung kam. In einem anderen deckten wir die märchenhafte Geschichte auf, wie sich die SPD die Anwaltskosten an allen Gesetzen vorbei von der Stadt erstatten lassen wollte. Auch wenn die Wahlwiederholung jede Menge Kraft und Geld kostet – letztlich war sie ein beispielhafter Sieg für die Demokratie. Eine Verwaltung darf dem Rat, den Bezirksvertretungen und insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern entscheidende Fakten nicht verschweigen. 

Wir freuen uns auf diese nächsten zwei Jahre. Und auf Ihre und eure Unterstützung. Leinen los und an die Arbeit! 

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