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Thema:  Stadt + Rat

Art:  Pressemitteilung

Memorandum zur Digitalisierung kommt auf den Weg - Spitzenplatz für Dortmund bis 2025

Dortmund soll bis spätestens 2025 einen Spitzenplatz als digitale Stadt einnehmen. Diese Zielsetzung ist ein Bestandteil des Antrags „Memorandum zur Digitalisierung 2020 bis 2025“, den die Fraktionen von GRÜNEN, CDU, SPD und LINKE + für den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung jetzt vorgelegt haben. Mit ihrem Antrag wollen sie ihren Willen zur Mitgestaltung bei einem wichtigen Zukunftsthema der Stadt deutlich machen. Neben der Verankerung des Digitalisierungsprozesses im Personalausschuss soll vor allem bis Mitte diesen Jahres ein zentrales Steuerungsinstrument aufgelegt werden, um die laufenden Projekte zu beschleunigen.

„Wir wollen die Digitalität in Dortmund für jeden spürbar nach vorne bringen - und die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Politik dabei aktiv mitgestalten kann. Dafür brauchen wir einen umfassenden Fahrplan, mit klarem Fahrtziel und einer Übersicht über alle Zwischenstopps und Baustellen“, erklärt Wolfgang Gurowietz, GRÜNES Ratsmitglied den Hintergrund des vorliegenden Memorandums. „Unser Ziel ist eine Stadtverwaltung, die unter Berücksichtigung digitaler Möglichkeiten bestmögliche Leistungen für Bürger*innen und Mitarbeiter*innen bietet.“

Dabei müssen Regeln beachtet werden, für die Politik verantwortlich ist, wie zum Beispiel der Schutz unserer Privatsphäre und unserer persönlichen Daten über höchste IT-Sicherheitsstandards oder auch der freie und gleichberechtigte Zugang zum Netz für alle. „Besonders wichtig ist uns dabei, dass der analoge Zugang zu öffentlichen Diensten und Leistungen weiterhin auch für diejenigen garantiert wird, die keinen digitalen Zugang haben“, so Gurowietz.

Die Corona-Pandemie hat aus Sicht der GRÜNEN einmal mehr deutlich gemacht, wie entscheidend der digitale Ausbau schon heute für die Bereiche des alltäglichen Lebens ist. „Schulen und Universitäten, aber auch viele Unternehmen haben in der Zeit der Pandemie nur so ihre Arbeit aufrecht halten können. Es ist allerdings auch sichtbar geworden, dass noch Einiges passieren muss“, betont Wolfgang Gurowietz und meint damit vor allem Verbesserungen für die Schulen.

Digitalisierung ist aber nicht erst seit Corona ein zentrales Thema in der Stadt. Mit einer Reihe von Masterplänen und der Einrichtung eines so genannten „Chief Information/Innovation Office“ (CIIO) hat Dortmund schon viel auf den Weg gebracht. Dazu zählt auch das Projekt Smart City, mit dem Dortmund Modellstadt für die digitale Vernetzung von Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft ist. Dennoch hatte eine Studie der Bitkom aus November 2020 bei der Stadt deutlichen Nachholbedarf insbesondere bei der Digitalisierung der Verwaltung, der Bürgerdienste und im Energiebereich festgestellt.

„Alle Maßnahmen müssen jetzt gut ineinandergreifen und auf das Ziel einzahlen, die Voraussetzung für eine digitale Teilhabe möglichst aller Menschen zu schaffen. Das fängt beim Breitbandausbau und der umfassenden Nutzung von Open Source Software – also einer Software, die frei zu jedem Zweck genutzt werden darf – an. Und geht weiter über die Gestaltung unseres zukünftigen Arbeitslebens bis zum Klimaschutz und der Verkehrswende. Mit dem jetzt vorgelegten Leitgedanken zur Digitalisierung stellen wir dieses Ziel auf eine breite Basis“, so Wolfgang Gurowietz abschließend.

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