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Thema:  Umwelt + Verkehr

Art: Pressemitteilung

Von Kasachstan nach Dortmund

Nachdem nun bekannt wurde, dass in den Jahren 2007-2009 über 10.000 Kondensatoren von Kasachstan nach Dortmund zu der Firma Envio verbracht worden sind, stellt sich uns GRÜNEN die Frage, ob es für die Anlage in Dortmund auch eine offizielle Genehmigung zur Anlieferung und Behandlung dieser großen Mengen an Kondensatoren aus Kasachstan gab.

Ratsmitglied Ulrike Märkel: „Sicher ist aber, dass die Notifizierungen (vollständige Unterlagen) für die grenzüberschreitende Verbringung von Müll alle in Kopie der Bezirksregierung in Arnsberg vorliegen müssen. Im Sinne einer schnellen Aufklärung der Lieferwege erwarten wir, dass der RP Herr Bollermann schnellstmöglich den ermittelnden Behörden /(Staatsanwaltschaft Dortmund) alle Kopien der Notifizierungen der letzten sechs Jahre übergibt, wobei uns unbegreiflich ist, dass die Staatsanwaltschaft bis heute nicht über die Transporte aus Kasachstan informiert ist.“

Anhand der Belege lassen sich die Lieferwege und die Liefermengen der Kondensatoren mit allen beteiligten Transitländern vollständig und lückenlos nachvollziehen – ohne irgendeine Sisyphosarbeit leisten zu müssen. Denn dass unter den Augen der deutschen Behörden der Verbleib mehrerer 100 Tonnen PCB-haltiger Kondensatoren ungeklärt ist, macht insbesondere vor dem Hintergrund der nunmehr mehrere Monate lang andauernden Ermittlungen sprachlos. Offen bleibt zudem die Frage, warum der Transportweg über die  Luft, der deutlich teurer als der See – oder Landweg ist, genutzt worden ist.

 Fraktionssprecherin Ingrid Reuter: „Unerträglich ist es, dass das kasachische Umweltministerium weitere Lieferungen PCB-haltiger Kondensatoren nach Dortmund ankündigt, obwohl der Betrieb der Firma Envio weiterhin stillgelegt ist. Die Lösungen, „an denen man arbeitet“, mögen wir uns nicht ausmalen. Wir erwarten, dass weitere Lieferungen ausgeschlossen werden und im Rat über diesen Vorgang berichtet wird.“ 

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